Dokument-ID: 779295

WEKA (bli) | News | 20.08.2015

Novellen der VGU 2014 und KJBG-VO beschlossen

Im Zuge der Anpassungen an die CLP-VO wurden die VGÜ 2014 und die KJBG-VO novelliert. Aufgrund des Außerkrafttretens der Verordnung über Beschäftigungsverbote und -beschränkungen für Arbeitnehmerinnen kam es zu einer erneuten Änderung der VGÜ 2014.

Änderungen der VGÜ 2014

In der letzten ASchG-Novelle kam es zu Anpassungen an die CLP-Verordnung, deshalb wurden die Bestimmungen über gefährliche Arbeitsstoffe in §§ 40 und 41 ASchG an die aktuellen Einstufungskriterien nach der CLP-Verordnung angepasst.

Dadurch kam es auch zu formalen Anpassung an die Änderungen in den §§ 40 und 41 ASchG in der Verordnung über die Gesundheitsüberwachung am Arbeitsplatz 2014 (VGÜ 2014) – § 5 Abs 1 Z 2 und Anlage 2 Teil IV wurden angepasst (BGBl II Nr 186/2015).

Diese formellen Änderungen wurden auch in folgenden Vorschriften vorgenommen:

• VbA (Verordnung über biologische Arbeitsstoffe),
• GKV 2011 (Grenzwerteverordnung 2011)
• VEXAT (Verordnung explosionsfähig Atmosphären

Die Änderungen traten mit 1. Juli in Kraft.

Mit BGBl II Nr 230/2015 kommt es nun erneut zu einer kleinen Änderung der VGU 2014.

In Anlage 2 Teil 2 „Richtlinien zur Durchführung der ärztlichen Untersuchungen“, Eignungs- und Folgeuntersuchungen bei Einwirkung durch BLEI, seine Legierungen oder Verbindungen entfällt folgender Satz:

„Bei der Beschäftigung von Frauen mit Tätigkeiten, bei denen eine Einwirkung von Blei besteht, ist die Verordnung über Beschäftigungsverbote und -beschränkungen für Arbeitnehmerinnen zu beachten.“

Die Verordnung über Beschäftigungsverbote und -beschränkungen für Arbeitnehmerinnen wird nämlich mit selbigen BGBl aufgehoben, dh sie tritt mit 1. September 2015 außer Kraft.

Änderungen der KJBG-VO

Mit BGBl II Nr 185/2015 wurden in der Verordnung über Beschäftigungsverbote und -beschränkungen für Jugendliche (KJBG-VO) die Bestimmungen, die Arbeiten mit gefährlichen Arbeitsstoffen betreffen, an die CLP-Verordnung angepasst. Arbeitsstoffe, die als explosionsgefährlich, brandgefährlich und gesundheitsgefährdend gelten, werden nun detaillierter dargestellt und stärker differenziert.

Die Änderungen sind seit 1. Juli 2015 in Kraft.