Dokument-ID: 541507

WEKA (bli) | News | 15.02.2013

Arbeitssicherheit aktuell – Neue und aktualisierte Vorschriften

Die letzten Wochen kam es im Bereich der Arbeitssicherheit zur Novellierung einiger Vorschriften. Sie finden diese in aktueller Fassung auf Ihrem Portal Arbeitssicherheit online.

Neue Verordnung

Nadelstichverordnung, BGBl II Nr 16/2013: Neue Verordnung im Bereich der „Gesundheitsberufe“, um ArbeitnehmerInnen vor scharfen oder spitzen medizinischen Instrumenten zu schützen. Sie tritt mit 11. Mai 2013 in Kraft. (Mehr Infos dazu: Neu: Nadelstichverordnung – Richtige Unterweisung von ArbeitnehmerInnen)

Novellen ab 2013

Folgende Gesetze und Verordnungen wurden kürzlich novelliert und sind ab dem 1. Jänner 2013 in Kraft getreten. Bei welchen Abschnitten bzw Paragraphen sich im Detail etwas geändert hat, erkennen Sie durch die Anmerkung unserer Redaktion: (BGBl I Nr XX/2013).

• ArbeitnehmerInnenschutzgesetz: Die ASchG-Novelle (BGBl I Nr 118/2012) verlangt die Ermittlung und Beurteilung von psychischen Belastungen am Arbeitsplatz; Inkrafttreten: größtenteils 1. Jänner 2013
  Wichtigste Änderung:
  § 4 ASchG – Ermittlung und Beurteilung der Gefahren, Festlegung von Maßnahmen (Arbeitsplatzevaluierung)
  Siehe auch News „Novelle des ArbeitnehmerInnenschutzgesetzes: Psychische Belastungen sind zu evaluieren“
• Arbeitsinspektionsgesetz: BGBl I Nr 118/2012,
  § 20 ArbIG – Ergänzungen zur Meldung bei Arbeitsunfällen
  § 24 ArbIG – Erhöhung der Strafen bei Verwaltungsübertretung
  Inkrafttreten: 1. Jänner 2013
• Hebeanlagen-Betriebsverordnung 2009: Neufassung des Anhangs 2 betreffend das Verzeichnis der Internationalen Normen, der Europäischen Normen und der österreichischen Normen und technischen Spezifikationen für die Sicherheit von überwachungsbedürftigen Hebeanlagen, Stand 8. Jänner 2013
• Mutterschutzgesetz: BGBl I Nr 120/2012, ist größtenteils mit 29. Dezember 2012 und 1. Jänner 2013 in Kraft getreten
• Nachtschwerarbeitsgesetz: BGBl I Nr 3/2013, Inkrafttreten: 1. Jänner 201