Praxiswissen

Im Spannungsfeld zwischen altem Zuordnungs- und Kennzeichnungsregime für die Lagerung brennbarer Flüssigkeiten und neuer GHS-Einteilung, die bereits ab dem Jahr 2008 anwendbar war, resultierte bereits seit längerem dringender Regelungsbedarf.

Mechanische Überfüllsicherungen müssen im Rahmen der wiederkehrenden Prüfung gem § 26 Abs 3 Z 4 nicht geprüft werden.

Gem § 1 ist die VbF eine gewerberechtliche Vorschrift für zukünftig genehmigungspflichtige Betriebsanlagen und für bereits genehmigte mit Übergangsbestimmungen im 9. Abschnitt.

Der Begriff, der in § 6 der VbF 1991 noch verwendet wird, fällt nun weg. Das heißt aber nicht zwangsläufig, dass auch die Substanzen oder deren Gefährdungen verschwunden sind.

In der VbF 1991 im § 3 Abs 2 Z 7 sind organische Peroxide ausgenommen, außer interessanterweise bei der Zusammenlagerung mit brennbaren Flüssigkeiten.

Detaillierte Lagermengenbestimmungen sind erst im 5. Abschnitt der Verordnung zu finden. Für oberirdische Lagerung sind die zutreffenden Mengenobergrenzen je Gefahrenkategorie in einer Zentraltabelle in § 33 wie folgt zusammengefasst.

In der VbF 1991 waren diese Bestimmungen in den §§ 66 und 67 zu finden. Nun sind diese Bestimmungen in abgewandelter Form in den §§ c33 und 78 „geringe Lagermengen – Kleinmengen“ zu finden.

Die VbF 2023 erfasst nun erstmalig mithilfe der Novelle vom 04.06.2024, BGBL Nr 141/2024, auch die präzise Lagerung brennbarer Flüssigkeiten auf Baustellen.

Lagerräume müssen eine ganze Reihe an baulichen Anforderungen erfüllen. Diese sind im § 11 der VbF angeführt.

Unter „Behälter“ versteht man jedwede Raumumschließung sowohl stationär als auch mobil als Einzelverpackung (Stückgut).