Praxiswissen

Zu den Rechtsgrundlagen für Batterien und Akkumulatoren gehören die Batterienverordnung, die Verordnung 1103/2010/EU – Kapazitätsangabe auf Batterien, aber auch das Abfallwirtschaftsgesetz sowie die Abfallbehandlungspflichtenverordnung.

Die BatterienV regelt die Vorgaben für die Rücknahme beziehungsweise Sammlung der Batterien. Weiters werden Kennzeichnungsvorschriften und Recyclingeffizienzen für verschiedene Batterietypen festgelegt.

Für Umfang und Art der Verpflichtungen in Zusammenhang mit der BatterienV ist es unter anderem auch wesentlich, in welcher Rolle man auftritt.

Die BatterienVO stellt eine Reihe von Verpflichtungen auf, die sich primär nach der Art der Batterie unterscheiden.

Für Batterien gilt in Umsetzung der Batterienrichtlinie ein Verbot von Quecksilber und Cadmium, welche Ausnahmeregelungen hierzu bestehen, wird im Folgenden erläutert.

Die Verantwortung für die Behandlung von Batterien nach dem Stand der Technik liegt bei den Herstellern bzw bei den für sie tätigen Sammel- und Verwertungssystemen.

Hersteller, die Batterien oder Batteriesätze in Verkehr setzen, haben diese mit dem Symbol der durchgestrichenen Mülltonne zu kennzeichnen. Dieses Symbol soll verdeutlichen, dass Batterien nicht über den Restmüll zu entsorgen sind.

Hersteller haben den Letztverbrauchern von Batterien über bestimmte Bereiche Informationen in geeigneter Weise zugänglich zu machen. Näheres dazu in diesem Beitrag.

Die Batterien müssen von den Letztverbrauchern selbst oder von qualifizierten Fachleuten, die vom Hersteller unabhängig sind, problemlos entnommen werden können.

Für Hersteller von Geräte- und Fahrzeugbatterien besteht eine Pflicht zur Beteiligung an einem Sammel- und Verwertungssystem, hinsichtlich der Industriebatterien ist die Teilnahme freiwillig möglich.