Gewerbeordnung 1994 (GewO 1994)

Anlage 3

(§ 2 Abs. 16, § 71b Z 1)

IPPC-Anlagen

Nicht zu den im Folgenden genannten Anlagen oder Anlagenteilen zählen solche Anlagen oder Anlagenteile, die ausschließlich der Forschung, der Entwicklung oder der Erprobung von neuen Produkten und Verfahren, insbesondere im Labor- oder Technikumsmaßstab, dienen.
Die im Folgenden genannten Schwellenwerte beziehen sich allgemein auf die Produktionskapazitäten oder Leistungen. Werden mehrere Tätigkeiten derselben Kategorie in ein- und derselben Betriebsanlage durchgeführt, so sind die Kapazitäten dieser Tätigkeiten zusammenzurechnen. Bei Abfallbehandlungstätigkeiten erfolgt diese Berechnung dann, wenn diese auf der Ebene der Tätigkeiten nach den Ziffern 5.1, 5.3a und 5.3b durchgeführt werden.

	Anlagenart	Schwellenwerte
1.	Energiewirtschaft
1.1	Anlagen zur Verbrennung von Brennstoffen mit einer Brennstoffwärmeleistung von mindestens	50 MW
1.2	Mineralöl- und Gasraffinerien	0
1.3	Anlagen zur Trockendestillation von Kohle (Kokereien)	0
1.4a	Anlagen zur Vergasung oder Verflüssigung von Kohle	0
1.4b	Anlagen zur Vergasung oder Verflüssigung von anderen Brennstoffen mit einer Brennstoffwärmeleistung von mindestens	20 MW
2.	Herstellung und Verarbeitung von Metallen
2.1	Anlagen zum Rösten oder Sintern von Erzen einschließlich sulfidischer Erze	0
2.2	Anlagen zur Herstellung von Roheisen oder Stahl (Primär- oder Sekundärschmelzung) einschließlich Stranggießen mit einer Schmelzkapazität von mehr als	2,5 t/h
2.3a	Anlagen zum Warmwalzen mit einer Verarbeitungskapazität an Rohstahl von mehr als	20 t/h
2.3b	Anlagen zum Schmieden von Eisenmetallen	mit Hämmern mit einer Schlagenergie je Hammer von mehr als 50 kJ und einer Wärmeleistung von über 20 MW
2.3c	Anlagen zum Aufbringen von schmelzflüssigen metallischen Schutzschichten auf Metalloberflächen mit einer Verarbeitungskapazität	an Rohstahl von mehr als 2 t/h
2.4	Eisenmetallgießereien mit einer Produktionskapazität von mehr als	20 t/d
2.5a	Anlagen zur Gewinnung von Nichteisenrohmetallen aus Erzen, Konzentraten oder sekundären Rohstoffen durch metallurgische, chemische oder elektrolytische Verfahren	0
2.5b1	Nichteisenmetallgießereien mit einer Schmelzkapazität von mehr als	4 t/d an Blei und Kadmium oder von 20 t/d an sonstigen Metallen
2.5b2	Anlagen zum Schmelzen von Nichteisenmetallen einschließlich Legierungen, darunter auch Wiedergewinnungsprodukte (Raffination) mit einer Schmelzkapazität von mehr als	4 t/d an Blei und Kadmium oder von 20 t/d an sonstigen Metallen
2.6	Anlagen zur Oberflächenbehandlung von Metallen oder Kunststoffen durch ein elektrolytisches oder chemisches Verfahren	mit einem Volumen der Wirkbäder von mehr als 30 m³
3.	Mineralverarbeitende Industrie
3.1a	Anlagen zur Herstellung von Zementklinker mit einer Produktionskapazität von mehr als	500 t/d bei Drehrohröfen oder 50 t/d bei anderen Öfen
3.1b	Anlagen zum Herstellen von Kalk in Öfen mit einer Produktionskapazität von mehr als	50 t/d
3.1c	Anlagen zum Herstellen von Magnesiumoxid in Öfen mit einer Produktionskapazität von mehr als	50 t/d
3.2	Anlagen zur Gewinnung, Be- und Verarbeitung von Asbest und Asbesterzeugnissen	0
3.3	Anlagen zur Herstellung von Glas, auch soweit es aus Altglas hergestellt wird, einschließlich Anlagen zur Herstellung von Glasfasern mit einer Schmelzkapazität von mehr als	20 t/d
3.4	Anlagen zum Schmelzen mineralischer Stoffe einschließlich Anlagen zur Herstellung von Mineralfasern mit einer Schmelzkapazität von mehr als	20 t/d
3.5	Anlagen zum Brennen keramischer Erzeugnisse, insbesondere von Dachziegeln, Ziegelsteinen, feuerfesten Steinen, Fliesen, Steinzeug oder Porzellan mit einer Produktionskapazität von mehr als	75 t/d und einer Ofenkapazität von über 4 m³ und einer Besatzdichte von mehr als 300 kg/m³ pro Ofen
4.	Chemische Industrie
4.1a	Anlagen zur Herstellung von organischen Chemikalien durch chemische oder biologische Umwandlung, insbesondere zur Herstellung von einfachen Kohlenwasserstoffen (lineare oder ringförmige, gesättigte oder ungesättigte, aliphatische oder aromatische) zur Herstellung von sauerstoffhaltigen Kohlenwasserstoffen, wie Alkohole, Aldehyde, Ketone, Carbonsäuren, Ester und Estergemische, Acetate, Ether, Peroxide, Epoxide zur Herstellung schwefelhaltiger Kohlenwasserstoffe zur Herstellung stickstoffhaltiger Kohlenwasserstoffe, insbesondere Amine, Amide, Nitrose-, Nitro- oder Nitratverbindungen, Nitrile, Cyanate, Isocyanateur Herstellung von phosphorhaltigen Kohlenwasserstoffen zur Herstellung von halogenhaltigen Kohlenwasserstoffen zur Herstellung von oberflächenaktiven Stoffen und Tensiden zur Herstellung von metallorganischen Verbindungen zur Herstellung von anderen organischen Grundchemikalien mit mehr als einem Heteroatomtyp	in verfahrenstechnischen Anlagen¹
4.1b	Anlagen zur Herstellung von organischen Feinchemikalien durch chemische oder biologische Umwandlung, insbesondere zur Herstellung von aromatischen Verbindungen zur Herstellung von organischen Farbmitteln zur Herstellung von Duftstoffen zur Herstellung von Polymer- und Beschichtungsstoff-Additiven	in verfahrenstechnischen Anlagen
4.1c	Anlagen zur Herstellung von Polymeren (Kunststoffen, Kunstharzen, Chemiefasern, Fasern auf Zellstoffbasis) oder zur Herstellung von synthetischen Kautschuken	in verfahrenstechnischen Anlagen
4.1d	Anlagen zur Herstellung von Biotreibstoffen durch chemische oder biologische Umwandlung	in verfahrenstechnischen Anlagen
4.2a	Anlagen zur Herstellung von anorganischen Chemikalien durch chemische oder biologische Umwandlung, insbesondere zur Herstellung von Gasen, wie Ammoniak, Chlor und Chlorwasserstoff, Fluor und Fluorwasserstoff, Kohlenstoffoxiden, Schwefelverbindungen, Stickstoffoxiden, Wasserstoff, Schwefeldioxid, Phosgen zur Herstellung von Säuren, wie Chromsäure, Flusssäure, Phosphorsäure, Salpetersäure, Salzsäure, Schwefelsäure, Oleum, schwefelige Säure zur Herstellung von Basen, wie Ammoniumhydroxid zur Herstellung von Wasserstoffperoxid mittels Chlor-Alkali-Elektrolyse zur Herstellung von Salzen, wie Ammoniumchlorid, Kaliumchlorat, Kaliumkarbonat, Natriumkarbonat, Perborat, Silbernitrat zur Herstellung von Nichtmetallen oder Metalloxiden	in verfahrenstechnischen Anlagen
4.2b	Anlagen zur Herstellung von anorganischen Feinchemikalien durch chemische oder biologische Umwandlung, insbesondere zur Herstellung von Kalziumkarbid, Silizium, Siliziumkarbid oder Pigmenten	in verfahrenstechnischen Anlagen
4.3	Anlagen zur Herstellung von phosphor-, stickstoff- oder kaliumhaltigen Düngemitteln (Einnährstoff- oder Mehrnährstoffdünger) durch chemische oder biologische Umwandlung	in verfahrenstechnischen Anlagen
4.4	Anlagen zur Herstellung von Pflanzenschutzmitteln oder Bioziden durch chemische oder biologische Umwandlung	in verfahrenstechnischen Anlagen
4.5	Anlagen zur Herstellung von Arzneimitteln, einschließlich Zwischenerzeugnissen, durch chemische oder biologische Umwandlung	in verfahrenstechnischen Anlagen
4.6	Anlagen zur Herstellung von Explosivstoffen	in verfahrenstechnischen Anlagen
5.	Abfallbehandlung
5.1	Anlagen zur Beseitigung oder Verwertung von gefährlichen Abfällen mit einer Kapazität von über	10 t/d
5.1	Im Rahmen einer oder mehrerer der folgenden Tätigkeiten: biologische Behandlung; physikalisch-chemische Behandlung; Vermengung oder Vermischung vor der Durchführung einer der anderen in den Ziffern 5.1 und 5.2 genannten Tätigkeiten; Neuverpacken vor der Durchführung einer der anderen in den Ziffern 5.1 und 5.2 genannten Tätigkeiten; Rückgewinnung/ Regenerierung von Lösungsmitteln; Verwertung/ Rückgewinnung von anderen anorganischen Stoffen als Metallen und Metallverbindungen; Regenerierung von Säuren oder Basen; Wiedergewinnung von Bestandteilen, die der Bekämpfung von Verunreinigungen dienen; Wiedergewinnung von Katalysatorenbestandteilen; Erneute Ölraffination oder andere Wiederverwendungsmöglichkeiten von Öl; Oberflächenaufbringung
5.2	Anlagen zur Beseitigung oder Verwertung von Abfällen in Verbrennungsanlagen oder in Mitverbrennungsanlagen
	a. für die Verbrennung nicht gefährlicher Abfälle mit einer Kapazität von über	3 t/h
	b. für gefährliche Abfälle mit einer Kapazität von über	10t/d
5.3a	Anlagen zur Beseitigung nicht gefährlicher Abfälle mit einer Kapazität von über	50 t/d
5.3a	im Rahmen einer oder mehrerer der folgenden Tätigkeiten und unter Ausschluss der Tätigkeiten, die unter die Richtlinie 91/271/EWG über die Behandlung von kommunalem Abwasser, ABl. Nr. L 135 vom 30.05.1991 S. 40, zuletzt geändert durch Verordnung (EG) Nr. 1137/2008 ABl. Nr. L 311 vom 21.11.2008 S. 1 fallen: biologische Behandlung; physikalisch-chemische Behandlung; Abfallvorbehandlung für die Verbrennung oder Mitverbrennung; Behandlung von Schlacken und Asche; Behandlung von metallischen Abfällen – unter Einschluss von Elektro- und Elektronik-Altgeräten sowie von Altfahrzeugen und ihren Bestandteilen – in Schredderanlagen
5.3b	Anlagen zur Verwertung – oder eine Kombination aus Verwertung und Beseitigung – von nicht gefährlichen Abfällen mit einer Kapazität von über	75 t/d
	im Rahmen einer der folgenden Tätigkeiten und unter Ausschluss der unter die Richtlinie 91/271/EWG fallenden Tätigkeiten: biologische Behandlung; Abfallvorbehandlung für die Verbrennung oder Mitverbrennung; Behandlung von Schlacken und Asche; Behandlungvon metallischen Abfällen – unter Einschluss von Elektro- und Elektronik-Altgeräten sowie von Altfahrzeugen und ihren Bestandteilen – in Schredderanlagen
	Besteht die einzige Abfallbehandlungstätigkeit in der anaeroben Vergärung, so gilt für diese Tätigkeit ein Kapazitätsschwellenwert von	100 t/d
5.4	Deponien gemäß § 2 Abs. 7 Z 4 AWG 2002, mit Ausnahme von Bodenaushub- und Inertabfalldeponien, mit einer Aufnahmekapazität an Abfall von über	10 t/d oder einer Gesamtkapazität von über 25 000 t
5.5	Anlagen zur zeitweiligen Lagerung von gefährlichen Abfällen, die nicht unter Z 5.4 fallen, bis zur Durchführung einer der in den Z 5.1, 5.2, 5.4 und 5.6 aufgeführten Tätigkeiten mit einer Gesamtkapazität von über	50 t
5.5	mit Ausnahme der zeitweiligen Lagerung – bis zur Sammlung – auf dem Gelände, auf dem die Abfälle erzeugt worden sind
5.6	Anlagen zur unterirdischen Lagerung gefährlicher Abfälle mit einer Gesamtkapazität von über	50 t
6.	Sonstige Industriezweige
6.1a	Anlagen zur Herstellung von Zellstoff aus Holz oder anderen Faserstoffen	0
6.1b	Anlagen zur Herstellung von Papier, Pappe oder Karton mit einer Produktionskapazität von mehr als	20 t/d
6.1c	Anlagen zur Herstellung von Platten auf Holzbasis, und zwar Grobspanplatten (OSB-Platten), Spanplatten oder Faserplatten, mit einer Produktionskapazität von mehr als	600 m³/d
6.2	Anlagen zur Vorbehandlung, wie Bleichen, Waschen, Mercerisieren, oder zum Färben von Fasern oder Textilien mit einer Verarbeitungskapazität von mehr als	10 t/d
6.3	Anlagen zum Gerben von Tierhäuten oder Tierfellen mit einer Verarbeitungskapazität von mehr als	12 t/d Fertigerzeugnissen
6.4a	Anlagen zum Schlachten von Tieren mit einer Schlachtkapazität (Tierkörper) von mehr als	50 t/d
6.4b1²	Anlagen zur Verarbeitung und zur Behandlung von Fisch oder Fleisch einschließlich Geflügel mit einer Verarbeitungskapazität von mehr als	75 t/d
	Anlagen zur Herstellung von Fischmehl oder Fischöl mit einer Produktionskapazität von mehr als	75 t/d
	Anlagen zur Erzeugung von Speisefetten aus tierischen Rohstoffen, ausgenommen Milch, mit einer Produktionskapazität an Fertigerzeugnissen von mehr als	75 t/d
	Anlagen zur Herstellung von Konserven einschließlich Tierfutter sowie von Tiefkühlerzeugnissen aus tierischen Rohstoffen mit einer Produktionskapazität an Konserven von mehr als	75 t/d
	Anlagen zur Herstellung von Nahrungsmittelerzeugnissen einschließlich Tierfutter aus tierischen Rohstoffen, ausgenommen Milch, mit einer Produktionskapazität an Fertigerzeugnissen von mehr als	75 t/d
	Anlagen zum Räuchern von Fleisch- oder Fischwaren mit einer Produktionskapazität an geräucherten Waren von mehr als	75 t/d
6.4b2²	Anlagen zur Herstellung von Konserven einschließlich Tierfutter sowie von Tiefkühlerzeugnissen aus pflanzlichen Rohstoffen mit einer Produktionskapazität an Konserven von mehr als	300 t/d³
	Anlagen zur Herstellung oder Raffination von Zucker unter Verwendung von Zuckerrüben oder Rohzucker mit einer Produktionskapazität an Zucker von mehr als	300 t/d³
	Anlagen zur Herstellung von Nahrungsmittelerzeugnissen einschließlich Tierfutter aus pflanzlichen Rohstoffen mit einer Produktionskapazität an Fertigerzeugnissen von mehr als	300 t/d³
	Anlagen zur Erzeugung von Ölen oder Fetten aus pflanzlichen Rohstoffen mit einer Produktionskapazität von mehr als	300 t/d³
	Anlagen zur Herstellung von Sauerkraut mit einer Produktionskapazität an Sauerkraut von mehr als	300 t/d³
	Anlagen zur Herstellung von Braumalz (Mälzereien) mit einer Produktionskapazität an Darrmalz von mehr als	300 t/d³
	Mühlen für Nahrungs- oder Futtermittel mit einer Produktionskapazität an Fertigerzeugnissen von mehr als	300 t/d³
	Anlagen zur Herstellung von Stärkemehlen mit einer Produktionskapazität an Stärkemehl von mehr als	300 t/d³
	Brauereien mit einer Produktionskapazität an Bier von mehr als	3 000 hl/d³
	Anlagen zur Herstellung von Sekt oder Süßwein mit einer Produktionskapazität von mehr als	300 t/d³
	Anlagen zum Rösten von Kaffee, Kaffee-Ersatzprodukten, Getreide, Kakaobohnen oder Nüssen mit einer Produktionskapazität von mehr als	300 t/d³
	Anlagen zur Herstellung von Süßwaren mit einer Produktionskapazität von mehr als	300 t/d³
6.4b3²	Anlagen zur Herstellung von Nahrungsmittelerzeugnissen einschließlich Tierfutter, wie in Z 6.4b¹ bzw. 6.4b² beschrieben, aus tierischen und pflanzlichen Rohstoffen, sowohl in Form von Mischerzeugnissen als auch in ungemischten Erzeugnissen, wobei „A“ den gewichtsprozentualen Anteil der tierischen Stoffe an der Produktionskapazität an Fertigerzeugnissen darstellt, mit einer Produktionskapazität an Fertigerzeugnissen von mehr als	75 t/d, wenn A 10 oder mehr beträgt, oder [300 – (22,5·A)] t/d in allen anderen Fällen
6.4c	Anlagen zur ausschließlichen Behandlung und Verarbeitung von Milch mit einer eingehenden Milchmenge (Jahresdurchschnitt) von mehr als	200 t/d
6.5	Anlagen zur Beseitigung oder Verwertung von Tierkörpern oder tierischen Abfällen mit einer Verarbeitungskapazität von mehr als	10 t/d
6.6	Anlagen zur Behandlung von Oberflächen von Stoffen, Gegenständen oder Erzeugnissen unter Verwendung von organischen Lösungsmitteln⁴, insbesondere zum Appretieren, Bedrucken, Beschichten, Entfetten, Imprägnieren, Kleben, Lackieren, Reinigen oder Tränken, mit einer Verbrauchskapazität an organischen Lösungsmitteln von mehr als	150 kg/h oder 200 t/a
6.7	Anlagen zur Herstellung von Kohlenstoff (Hartbrandkohle) oder Elektrographit durch Brennen oder Graphitieren, zum Beispiel für Elektroden, Stromabnehmer oder Apparateteile	0
6.8	Abscheidung von CO2-Strömen aus unter die Richtlinie 2010/75/EU fallenden Anlagen für die Zwecke der geologischen Speicherung gemäß der Richtlinie 2009/31/EG	0
6.9	Anlagen zur Konservierung von Holz und Holzerzeugnissen mit Chemikalien, sofern sie nicht ausschließlich der Bläueschutzbehandlung dient, mit einer Produktionskapazität von mehr als	75 m³/d
6.10	Anlagen zur eigenständig betriebenen Behandlung von Abwasser, das von einer IPPC-Anlage eingeleitet wird, so ferne es nicht unter die Richtlinie 91/271/EWG fällt	0

¹ Ausgenommen Anlagen zur ausschließlichen Formulierung oder Mischung der Stoffe; gilt für alle Anlagen der Gruppe 4.

² Die Tätigkeiten dieser Kategorie umfassen die Behandlung und Verarbeitung der Rohstoffe, unabhängig davon, ob sie zuvor verarbeitet wurden oder nicht, mit alleiniger Ausnahme der Tätigkeit des Verpackens. Die Verpackung ist im Endgewicht des Fertigerzeugnisses nicht zu berücksichtigen.

³ Sofern die Anlage an nicht mehr als 90 aufeinander folgenden Tagen im Jahr in Betrieb ist, gilt ein Schwellenwert von 600 t/d.

⁴ Organische Lösungsmittel: flüchtige organische Verbindungen, die bei einer Temperatur von 293,15 Kelvin einen Dampfdruck von mindestens 0,01 Kilopascal haben.