Praxiswissen

Während manche eheliche Pflichten wie etwa die Pflicht zu Beistand oder die Treuepflicht zwingendes Recht darstellen, sind über andere, wie der gemeinsame Wohnsitz, auch abweichende Regelungen möglich.

Ehegatten haben gemäß § 90 Abs 1 ABGB die Pflicht zum gemeinsamen Wohnen, deren Verletzung einen Scheidungsgrund darstellen kann.

Bei der Entscheidung über die Verlegung der gemeinsamen Ehewohnung ist auf die Wünsche beider Partner einzugehen, gerechtfertigte Gründe eines Gatten können den anderen allerdings zur Verlegung der Wohnung verpflichten.

Ist das Zusammenleben mit einem Ehegatten – etwa wegen körperlicher Bedrohung, Unzumutbarkeit oder aus wichtigen persönlichen Gründen – gerechtfertigt, kann der andere Gatte gesondert eine Wohnung nehmen.

Ist ein Ehegatte über die Wohnung verfügungsberechtigt, so hat er alles zu unterlassen und vorzukehren, damit der aufgrund eines dringenden Wohnbedürfnisses auf die Wohnung angewiesene Ehegatte diese nicht verliert.

Hat sich ein Ehegatte in Kenntnis aller Umstände zum Verlassen der Ehewohnung verpflichtet, kann er in weiterer Folge davon nicht wieder abgehen, auch wenn – ohne Vergleich – eine Regelungsverfügung zu seinen Gunsten zu erlassen wäre.

Die Treuepflicht ist nicht auf das Verbot sexueller Beziehungen außerhalb der Ehe beschränkt sondern kann sich auch auf platonische Beziehungen oder etwa die unberechtigte Strafanzeige eines Ehegatten gegen den anderen beziehen.

Beitrag zur ehelichen Beistandspflicht mit besonderem Augenmerk auf die Beistandspflicht betreffend Stiefkindern.

Die Ehegatten sind dazu verpflichtet, respektvoll miteinander umzugehen; darunter wird jedenfalls das Verbot von Beleidigungen und das Unterlassen von Gewalt verstanden.

Die Regelungen zur Führung des gemeinsamen Haushaltes sind dispositiv, doch sind einen Gatten besonders benachteiligende Vereinbarungen unwirksam.