Praxiswissen

Die Unterhaltsbemessung ist bei Kindern in Eigenpflege anteilig vorzunehmen. Wieviel jeder Elternteil an Unterhalt zu leisten hat, hängt von seinen Lebensverhältnissen ab.

Zur Ermittlung des Kinderunterhalts wurden von der Judikatur zum einen dem Alter des Kindes entsprechend Prozentsätze, zum anderen Durchschnittsbedarfswerte festgesetzt.

Eigene Einkünfte sind alle Natural- und Geldleistungen, die dem Kind zukommen. Diese haben maßgeblichen Einfluss auf die Höhe des Unterhaltsanspruchs.

Unter Enterbung versteht man die gänzliche oder teilweise Entziehung des Pflichtteils durch letztwillige Verfügung.

In die Unterhaltsbemessungsgrundlage sind auch die Erträgnisse des Vermögens des Unterhaltsverpflichteten – mag dieses auch im Erbweg erworben worden sein – einzurechnen.

Ersparnisse des Kindes können zu den eigenen Einkünften des Kindes iSd § 231 Abs 3 ABGB zählen, die seinen Unterhaltsanspruch mindern. Zum Einkommen des Unterhaltspflichtigen zählen auch die Erträgnisse eines Vermögens.

Als Existenzminimum lassen sich jene Mittel definieren, die zur Befriedigung der materiellen Bedürfnisse notwendig sind, um physisch zu überleben. Das Existenzminimum besteht grundsätzlich aus einem fixen Betrag.

Beim Kindesunterhalt steht die Abzugsfähigkeit von Ausgaben gleichsam unter einem „negativen Anspannungsgrundsatz“. Zu den abzugsfähigen berufsbedingten Aufwendungen gehören berufliche Fahrtkosten.

Bei der Familienbeihilfe handelt es sich um eine aus öffentlichen Mitteln (Ausgleichsfonds) gewährte Leistung. Diese stellt einen Beitrag zum Kindesunterhalt dar.

Das Ferialeinkommen ist bei der Unterhaltsbemessung nicht als Eigeneinkommen zu berücksichtigen und verringert deshalb die vom Unterhaltspflichtigen zu erbringende Unterhaltsleistung in der Regel nicht.