Praxiswissen

Das Pflegegeld hat den Zweck, pflegebedingte Mehraufwendungen pauschaliert abzugelten, um pflegebedürftigen Personen die notwendige Betreuung und Hilfe zu sichern sowie die Möglichkeit zu verbessern, ein selbstbestimmtes Leben zu führen.

Ein Scheidungsvergleich, der minderjährige Kinder betrifft, muss in den die Kinder berührenden Punkten (Besuchsrecht, Obsorge und Unterhalt) pflegschaftsgerichtlich genehmigt werden.

Beträchtliche Einmalzahlungen, welche dazu dienen, auf einen längeren Zeitraum Vorsorge für ein höheres Einkommen zu treffen, sind in die Unterhaltsbemessungsgrundlage einzubeziehen.

Selbsterhaltungsfähigkeit liegt vor, wenn das Kind die zur Deckung seines Unterhalts notwendigen Mittel selbst erwirbt oder hierzu im Stande ist. In diesem Beitrag wird auch auf die Zeiten des Präsenz- und Zivildienstes eingegangen.

Privatentnahmen eines Unternehmers sind in der Regel bei der Ermittlung der Unterhaltsbemessungsgrundlage zu berücksichtigen.

Auch bei einem Stifter ist die Unterhaltsbemessungsgrundlage das gesamte tatsächliche Einkommen, weshalb wie generell Erträgnisse aus Vermögen, auch Ausschüttungen aus einer Privatstiftung in die Unterhaltsbemessungsgrundlage einzubeziehen sind.

Unterhaltsbemessungsgrundlage ist in der Regel das nach unterhaltsrechtlichen Gesichtspunkten ermittelte Nettoeinkommen des Unterhaltspflichtigen. Provisionen sind als Einkommensbestandteil in die Bemessungsgrundlage einzubeziehen.

Der vom Unterhaltspflichtigen zu leistende Unterhalt ist vom Alter und den Bedürfnissen des Kindes sowie vom Einkommen und allfälligen weiteren Sorgepflichten des Unterhaltspflichtigen abhängig.

Bei Durchschnittsverhältnissen werden pauschalierte, nach Altersstufen gegliederte und nach Prozenten der Einkommensbemessungsgrundlage festgesetzte Unterhaltsbeträge zugesprochen.

Der Sonderbedarf betrifft neben der Persönlichkeitsentwicklung des Kindes hauptsächlich die Erhaltung der (gefährdeten) Gesundheit und die Heilung einer Krankheit. Darunter fallen auch Kosten für eine notwendige Psychotherapie.