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Dokument-ID: 074152
Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)
§ 6. Auslegung.
Einem Gesetze darf in der Anwendung kein anderer Verstand beygelegt werden, als welcher aus der eigenthumlichen Bedeutung der Worte in ihrem Zusammenhange und aus der klaren Absicht des Gesetzgebers hervorleuchtet.