Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)

I. Mieth- und Pachtvertrag.

§ 1091.

idF JGS Nr. 946/1811 | Datum des Inkrafttretens 13.12.1901

Der Bestandvertrag wird, wenn sich die in Bestand gegebene Sache ohne weitere Bearbeitung gebrauchen läßt, ein Miethvertrag; wenn sie aber nur durch Fleiß und Mühe benützt werden kann, ein Pachtvertrag genannt. Werden durch einen Vertrag Sachen von der ersten und zweyten Art zugleich in Bestand gegeben; so ist der Vertrag nach der Beschaffenheit der Hauptsache zu beurtheilen.