Entscheidung des Firmenbuchgerichtes

In diesem Beitrag wird ua der Ablauf einer Eintragung in das Firmenbuch in Papierform und in elektronischer Form dargestellt, aber auch der Ablauf des Verbesserungsverfahrens.

Firmenbucheintragungen sind zum einen mit deklarativen, zum anderen mit konstitutiven Wirkungen ausgestattet, die jeweils unterschiedliche Rechtsgestaltungen bzw Rechtswirkungen mit sich bringen.

Schreibfehler und andere offensichtliche Unrichtigkeiten sind durch die Entscheidungsorgane auf Antrag oder von Amts zu berichtigen (siehe § 26 Abs 1 FBG).

Gem § 10 Abs 1 UGB gelten Eintragungen im Firmenbuch mit dem Beginn des Tages ihres Vollzugs (siehe § 32 Abs 1 FBG) als bekannt gemacht.

Bei Firmenbucheintragungen gem § 3 Z 13 und 14 bzw § 4 Z 2 FBG wird der Eintragungsbeschluss zusätzlich zu den in § 21 FBG genannten Empfängern auch den jeweiligen Insolvenzgerichten, Exekutionsgerichten bzw Bezirksgerichten übermittelt.

Das zuständige Firmenbuchgericht hat gem § 22 FBG folgende Institutionen von Firmenbucheintragungen zu benachrichtigen.