Vorschrift | Inhaltsverzeichnis

Bergbau-Unfallverordnung 2015 (Bergbau-UV 2015)

idF BGBl. II Nr. 304/2015

Verordnung des Bundesministers für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft über die Beherrschung der Gefahren schwerer Unfälle mit gefährlichen Stoffen in Bergbaubetrieben (Bergbau-Unfallverordnung 2015 – Bergbau-UV 2015)

Novellen

• § 1. Ziel und Geltungsbereich
• § 2. Begriffsbestimmungen
• § 3. Sicherheitskonzept
• § 4. Meldung von schweren Unfällen
• § 5. Sicherheitsbericht
• § 6. Beschreibung des Betriebs und seiner Umgebungsverhältnisse
• § 7. Nachweis der Ermittlung der Gefahren von schweren Unfällen und Darstellung der Bereiche, die von einem Betriebsunfall betroffen sein können
• § 8. Darstellung der Maßnahmen zur Verhütung von schweren Unfällen oder zur Begrenzung der Folgen von schweren Unfällen
• § 9. Interner Notfallplan
• § 10. Sicherheitsmanagementsystem
• § 11. Öffentlichkeitsbeteiligung
• § 12. Behörden
• § 13. Geschlechtsneutrale Bezeichnung
• § 14. In- und Außerkrafttreten; Übergangsbestimmung
• § 15. Umsetzungshinweis