Praxiswissen

Eheliches Gebrauchsvermögen sind gem § 81 Abs 2 EheG die beweglichen oder unbeweglichen körperlichen Sachen, die während aufrechter Ehe dem Gebrauch beider Ehegatten gedient haben. Zum ehelichen Gebrauchsvermögen gehören etwa Hausrat und Ehewohnung.

Ehewohnungen gehören gem § 81 Abs 2 EheG zum ehelichen Gebrauchsvermögen, im Folgenden werden Begriff und Abgrenzung der Ehewohnung näher erläutert.

In diesem Beitrag finden Sie Beispiele zur Verwendung eingebrachter, geerbter oder von dritter Seite geschenkter Mittel (Verkauf/Übernahme der Ehewohnung) in mehreren Varianten.

Eingebrachte, geerbte oder von dritter Seite geschenkte Vermögenswerte unterliegen grundsätzlich nicht der Aufteilung; bei der Ehewohnung wird hierzu unter den Voraussetzungen des § 82 Abs 2 EheG eine Ausnahme gemacht.

Gerichte haben in Bezug auf eine Aufteilung diverse Anordnungsbefugnisse nach §§ 86 bis 94 EheG um dem konkreten Einzelfall gerecht werden zu können.

Zur Übertragung des dinglichen Rechts, wie etwa Eigentum, an der Ehewohnung an einen Ehegatten nach der Scheidung (§ 87 Abs 1 EheG).

Grundsätzlich kann das Gericht im Aufteilungsverfahren nicht in die Rechte Dritter eingreifen, § 87 Abs 2 EheG bildet dazu eine Ausnahme.

Anordnungen des Gerichts für Ehewohnungen, die als Dienstwohnung benützt werden, dürfen nur unter den Voraussetzungen des § 88 Abs 1 EheG erfolgen

Eine Aufteilung der Aufteilungsmasse erfolgt im außerstreitigen Verfahren und ist nach Billigkeit iSd § 83 EheG vorzunehmen. Erfahren Sie hier Näheres über die Festlegung der Aufteilungsmasse, den Bewertungsstichtag etc.

Behält ein Ehegatte das dingliche Recht an der Ehewohnung, ist eine angemessene Ausgleichszahlung zu leisten; der folgende Beitrag behandelt insbes die Auswahl des maßgeblichen Wertermittlungsverfahrens (Verkehrswert – Substanzwert).