Praxiswissen

Bei der Aufteilung sind konnexe Schulden in Anschlag zu bringen. Unter diesen versteht man solche, die mit dem ehelichen Gebrauchsvermögen und den ehelichen Ersparnissen in einem „inneren Zusammenhang“ stehen.

Unter „konnexen Schulden“ versteht man Verbindlichkeiten, die zwecks Herstellung, Anschaffung, Instandhaltung oder Verbesserung von der Aufteilung unterliegenden Gegenständen eingegangen wurden. Der Wert der Aufteilungsmasse wird durch sie gemindert.

Folgender Beitrag erörtert, welche Arten von Schulden gem § 83 Abs 1 EheG und § 92 EheG sonst zu berücksichtigen sind.

Folgender Beitrag legt dar, welche Arten von Schulden im Aufteilungsverfahren nicht in Anschlag gebracht werden können.

Gem § 92 EheG kann das Gericht bezüglich der im § 81 Abs 1 und im § 83 Abs 1 genannten Schulden bestimmen, welcher Ehegatte im Innenverhältnis zu ihrer Zahlung verpflichtet ist.

Gem § 98 EheG kann das Gericht auf Antrag mit Wirkung für die Gläubiger entscheiden, dass derjenige Ehegatte, der im Innenverhältnis zur Zahlung verpflichtet ist, Hauptschuldner, der andere Ehegatte Ausfallsbürge wird.

Unter Kreditverbindlichkeiten werden nicht bloß Bankverbindlichkeiten, sondern Verbindlichkeiten aus allen Verträgen, in denen die Leistungspflicht des einen Partners gegenüber der des anderen hinausgeschoben ist, verstanden.

Vom Anwendungsbereich des § 98 EheG werden nur jene Schulden, die nach den §§ 81 ff EheG der Aufteilung unterliegen, erfasst. Welche dies im Konkreten sind, verrät Ihnen folgender Beitrag.

§ 98 EheG kann lediglich bei Schulden, für die im Außenverhältnis beide Ehegatten haften, angewendet werden. Ob die Ehegatten solidarisch oder als Hauptschuldner und schlichter Bürge, Ausfallsbürge oder Bürge und Zahler haften, ist unerheblich.

Es ist zulässig, dass derjenige, den für eine Kreditverbindlichkeit nur eine Sachhaftung traf, bei Aufrechterhaltung dieser Haftung Hauptschuldner der bisher allein persönlich haftende Hauptschuldner Ausfallsbürge wird.