Fachnews, Mustervorlagen und Checklisten zum Zivilrecht
Ob Erbrecht, Verbraucherrecht, Nachbarrecht oder Leistungsstörungsrecht – hier erhalten Sie aktuelle Fachnews und Judikatur-Beiträge zu den verschiedensten Themenbereichen des Zivilrechts. Aktuelle Mustervorlagen und Checklisten dazu finden Sie unter Downloads.
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Wann sind Geschäftsgeheimnisse geschützt?
12.04.2021 | Wirtschaftsrecht | Georg Streit - Alina Alavi KiaDie Gastautoren Mag. Georg Streit und Mag. Alina Alavi Kia erläutern in diesem Gastkommentar anhand aktueller Judikatur, in welchen Fällen ein Geschäftsgeheimnisschutz gegeben ist. -
Nachbarrecht: Belästigung durch Geruchsimmissionen
23.03.2021 | Wohnrecht | Stanislava Doganova - WEKA (red)In diesem Beitrag sind wichtige OGH-Entscheidungen zu Geruchsimmissionen zusammengefasst: Von der Beeinträchtigung durch Rauch, z. B. Rauchen auf der Terrasse, bis hin zu Gerüchen durch Tiere oder Grillen im Garten. -
Zum Ersatz der Umsatzsteuer nach Vertragsrücktritt und Rückabwicklung
09.03.2021 | Wohnrecht | Eva-Maria HintringerEine Umsatzsteuerpflicht besteht bei Vorliegen eines Leistungsaustauschs iSd § 1 Abs 1 Z 1 UstG. Dies ist auch bei Rückabwicklung des Kaufvertrags für das vom Käufer einer Liegenschaft zu zahlende Benutzungsentgelt an den Verkäufer der Fall. -
Zur Freiheitsbeschränkung eines Heimbewohners wegen Gefahr einer COVID-19-Infektion
02.03.2021 | Zivilrecht | Stanislava DoganovaEine Einzelisolierung eines Heimbewohners in einem Zimmer ist unstrittig eine Freiheitsbeschränkung im Sinne des § 3 Abs 1 HeimAufG. Ist das wegen Verdacht auf eine COVID-19-Infektion gerechtfertigt? -
Wiener Bauordnungsnovelle 2020 – wichtige Neuerungen
02.03.2021 | Bau & Immobilien | Karin ZahiragicMit 01.02.2021 sind nun die letzten Bestimmungen der Wiener Bauordnungsnovelle 2020 (LGBl 61/2020) in Kraft getreten. Lesen Sie in diesem Beitrag die wichtigsten Änderungen im Überblick. -
Scheidungen in Zeiten von COVID-19: Interview mit RA Mag. Oliver Frohner
19.01.2021 | Ehe- und Familienrecht | Oliver Frohner - WEKA (red)Lesen Sie im Interview mit dem Ehe- und Familienrechts-Experten Mag. Oliver Frohner, welche Auswirkungen die COVID-19-Pandemie auf Scheidungen hat und worauf in der Beratungspraxis besonders geachtet werden sollte. -
Aktuelle Gewaltschutzmaßnahmen iSd Gewaltschutzgesetzes inkl COVID-19-Begleitmaßnahmen
18.01.2021 | Ehe- und Familienrecht | Christine Fidler-Faßmann - Hanita VeljanIn diesem Beitrag haben wir die wichtigsten Neuerungen des Gewaltschutzgesetzes inkl der Maßnahmen durch die 1. COVID-19 Ziviljustiz-VO, die voraussichtlich bis 30. Juni 2021 gelten, für Sie zusammengefasst. -
Gewaltpräventionsberatung wird mit 01.09.2021 Pflicht
12.01.2021 | Ehe- und Familienrecht | Andrea Futterknecht - WEKA (red)Durch das Gewaltschutzgesetz 2019 wäre bereits mit 1. Jänner 2021 eine neue Regelung in Kraft getreten, die den Gefährder zur Absolvierung einer Gewaltpräventionsberatung verpflichtet. Nun wird dies doch erst mit 01.09.2021 Pflicht.