Dokument-ID: 184533

Vorschrift

Chemikalienverordnung 1999 (ChemV 1999)

Inhaltsverzeichnis

Anhang E

Vertrauliche Behandlung der chemischen Identität eines Stoffes gemäß § 16 Abs. 4

TEIL A
Vorzulegende Informationen

Einleitende Bemerkungen:

A.

In § 16 Abs. 3 ist festgelegt, unter welchen Bedingungen der für das Inverkehrbringen einer Zubereitung Verantwortliche eine vertrauliche Behandlung fordern kann.

B.

Um zu vermeiden, daß die vertrauliche Behandlung desselben Stoffes in verschiedenen Zubereitungen mehrmals geltend zu machen ist, genügt dann einmaliges Vorbringen, wenn eine Anzahl Zubereitungen

  • die gleichen gefährlichen Komponenten in gleichen Konzentrationsoberbereichen enthalten,

  • gleich eingestuft und gekennzeichnet sind,

  • gleichen Verwendungszwecken dienen.

Zur Geheimhaltung der chemischen Identität eines in solchen Zubereitungen verwendeten Stoffes ist ein und dieselbe Ersatzbezeichnung zu verwenden. Ferner müssen alle nachstehenden Informationen einschließlich des Namens oder der Handelsbezeichnung der einzelnen Zubereitungen vorgelegt werden.

C.

Die in der Kennzeichnung benutzte Ersatzbezeichnung muß die gleiche sein wie unter Abschnitt 2 „Zusammensetzung/Angaben zu Bestandteilen“ des Anhangs F.
Dies setzt die Verwendung einer Ersatzbezeichnung voraus, die genügend Informationen über den Stoff liefert, um eine ungefährliche Handhabung der Zubereitung zu gewährleisten.

D.

Bei Geltendmachung einer Ersatzbezeichnung hat der für das Inverkehrbringen der Zubereitung Verantwortliche zu berücksichtigen, daß die entsprechenden Informationen ausreichen müssen, damit gewährleistet ist, die erforderlichen Gesundheits- und Sicherheitsvorkehrungen am Arbeitsplatz zu treffen und die Risiken beim Umgang mit der Zubereitung auf ein Mindestmaß zu reduzieren.

Erforderliche Angaben für die Inanspruchnahme einer vertraulichen Behandlung

Gemäß § 16 Abs. 4 müssen auf jeden Fall folgende Informationen vorgelegt werden:

  1. Name und vollständige Anschrift und Telefonnummer des in der Gemeinschaft ansässigen Verantwortlichen für das Inverkehrsetzen, d.h. des Herstellers, des Einführers oder des Vertriebsunternehmers.

  2. Genaue Identifizierung des Stoffes (der Stoffe), für den (die) eine vertrauliche Behandlung vorgeschlagen wird, und Ersatzbezeichnung.

CAS-Nr. 

EINECS-Nr. 

Chemischer Name nach der internationalen Nomenklatur und Einstufung (Anhang I der Richtlinie 67/548/EWG des Rates oder vorläufige Einstufung)

Ersatzbezeichnung

a)

b)

c)

Anmerkung: Für die vorläufig eingestuften Stoffe sind Angaben (bibliographische Hinweise) beizufügen, die belegen, daß bei der vorläufigen Einstufung des Stoffes alle einschlägigen, derzeit verfügbaren Daten über seine Eigenschaften berücksichtigt worden sind.

  1. Begründung der Vertraulichkeit (nachvollziehbare – einleuchtende Gründe).

  2. Handelsname(n) oder Bezeichnung(en) der Zubereitung(en).

  3. Wird (Werden) diese(r) Handelsname(n) oder Bezeichnung(en) in der ganzen Gemeinschaft verwendet?

JA

NEIN

Falls nein, geben Sie bitte die in den anderen Mitgliedstaaten verwendeten Bezeichnungen an:

Österreich
Belgien
Dänemark
Deutschland
Griechenland
Finnland
Spanien
Frankreich
Schweden
Irland
Italien
Luxemburg
Niederlande
Portugal
Vereinigtes Königreich

  1. Zusammensetzung der Zubereitung(en) gemäß Anhang F.

  2. Einstufung der Zubereitung(en) gemäß § 5.

  3. Kennzeichnung der Zubereitung(en) gemäß § 15.

  4. Vorgesehener Verwendungszweck der Zubereitung(en).

  5. Sicherheitsdatenblatt/Sicherheitsdatenblätter gemäß § 25 in Verbindung mit Anhang F.

TEIL B
Leitfaden für die Festlegung von Ersatzbezeichnungen (generische Namen)

  1. Einleitung
    Dieser Leitfaden stützt sich auf das Verfahren zur Einstufung der gefährlichen Stoffe (Einteilung der Stoffe in Klassen) in Anhang I der Richtlinie 67/548/EWG.
    Ersatzbezeichnungen für die auf diesem Leitfaden beruhenden Bezeichnungen können verwendet werden. Jedoch müssen in allen Fällen die gewählten Namen ausreichend Informationen enthalten, damit gewährleistet ist, daß die betreffende Zubereitung ohne Risiko verwendet werden kann und die erforderlichen Gesundheits- und Sicherheitsvorkehrungen am Arbeitsplatz getroffen werden können.
    Die Klassen werden wie folgt festgelegt:

    • Anorganische oder organische Stoffe, deren Eigenschaften vorwiegend auf Grund von in ihnen enthaltenen chemischen Elementen bestimmt werden: Der Klassenname wird von dem Namen des chemischen Elements abgeleitet. Die Klassen sind gemäß Anhang I der Richtlinie 67/548/EWG nach der Ordnungszahl des chemischen Elements (001–103) numeriert.

    • Organische Stoffe, die die für ihre Eigenschaften besonders charakteristische funktionelle Gruppe gemeinsam haben.

    Der Klassenname wird vom Namen der funktionellen Gruppe abgeleitet.
    Diese Klassen werden mit der herkömmlichen Nummer in Anhang I (601–650) numeriert.
    In einigen Fällen sind Unterklassen mit Stoffen hinzugefügt worden, die gemeinsame spezielle Eigenschaften haben.

  2. Festlegung des Klassennamens
    Allgemeine Grundsätze
    Die Klassennamen werden in zwei aufeinanderfolgenden Schritten wie folgt festgelegt:

    i)

    Identifizierung der im Molekül vorhandenen funktionellen Gruppen und chemischen Elemente;

    ii)

    Einbeziehung der wichtigsten funktionellen Gruppen und chemischen Elemente in die Bezeichnung.

    Berücksichtigt werden die funktionellen Gruppen und Elemente der Klassen und Unterklassen in Abschnitt 3; diese Liste ist allerdings nicht erschöpfend.

  3. Aufteilung der Stoffe in Klassen und Unterklassen

Nummer der Klasse Anhang I der Richtlinie 67/548/EWG

Klassen

Unterklassen

001

Wasserstoffverbindungen

Hydride

002

Heliumverbindungen

003

Lithiumverbindungen

004

Berylliumverbindungen

005

Borverbindungen

Borane

Borate

006

Kohlenstoffverbindungen

Carbamate

anorganische Kohlenstoffverbindungen

Salze der Blausäure

Harnstoff und Derivate

007

Stickstoffverbindungen

quartäres Ammonium

saure Stickstoffverbindungen

Nitrate

Nitrite

008

Sauerstoffverbindungen

009

Fluorverbindungen

anorganische Fluoride

010

Neonverbindungen

011

Natriumverbindungen

012

Magnesiumverbindungen

metallorganische Magnesiumderivate

013

Aluminiumverbindungen

metallorganische Aluminiumderivate

014

Siliziumverbindungen

Silicone

Silicate

015

Phosphorverbindungen

phosphorsaure Verbindungen

Phosphoniumverbindungen

Phosphorsäureester

Phosphate

Phosphite

Phosphoramide und Derivate

016

Schwefelverbindungen

schwefelsaure Verbindungen

Mercaptane

Sulfate

Sulfite

017

Chlorverbindungen

Chlorate

Perchlorate

018

Argonverbindungen

019

Kaliumverbindungen

020

Calciumverbindungen

021

Scandiumverbindungen

022

Titanverbindungen

023

Vanadiumverbindungen

024

Chromverbindungen

Chrom-VI-Verbindungen (Chromate)

025

Manganverbindungen

026

Eisenverbindungen

027

Kobaltverbindungen

028

Nickelverbindungen

029

Kupferverbindungen

030

Zinkverbindungen

metallorganische Derivate von Zink

031

Galliumverbindungen

032

Germaniumverbindungen

033

Arsenverbindungen

034

Selenverbindungen

035

Bromverbindungen

036

Kryptonverbindungen

037

Rubidiumverbindungen

038

Strontiumverbindungen

039

Yttriumverbindungen

040

Zirconiumverbindungen

041

Niobverbindungen

042

Molybdänverbindungen

043

Technetiumverbindungen

044

Rutheniumverbindungen

045

Rhodiumverbindungen

046

Palladiumverbindungen

047

Silberverbindungen

048

Kadmiumverbindungen

049

Indiumverbindungen

050

Zinnverbindungen

metallorganische Derivate von Zinn

051

Antimonverbindungen

052

Tellurverbindungen

053

Iodverbindungen

054

Xenonverbindungen

055

Cäsiumverbindungen

056

Bariumverbindungen

057

Lanthanverbindungen

058

Cerverbindungen

059

Praseodymverbindungen

060

Neodymverbindungen

061

Promethiumverbindungen

062

Samariumverbindungen

063

Europiumverbindungen

064

Gadoliniumverbindungen

065

Terbiumverbindungen

066

Dysprosiumverbindungen

067

Holmiumverbindungen

068

Erbiumverbindungen

069

Thuliumverbindungen

070

Ytterbiumverbindungen

071

Lutetiumverbindungen

072

Hafniumverbindungen

073

Tantalverbindungen

074

Wolframverbindungen

075

Rheniumverbindungen

076

Osmiumverbindungen

077

Iridiumverbindungen

078

Platinverbindungen

079

Goldverbindungen

080

Quecksilberverbindungen

metallorganische Derivate von Quecksilber

081

Thalliumverbindungen

082

Bleiverbindungen

metallorganische Derivate von Blei

083

Wismutverbindungen

084

Poloniumverbindungen

085

Astatverbindungen

086

Radonverbindungen

087

Franciumverbindungen

088

Radiumverbindungen

089

Actiniumverbindungen

090

Thoriumverbindungen

091

Protactiniumverbindungen

092

Uranverbindungen

093

Neptuniumverbindungen

094

Plutoniumverbindungen

095

Americiumverbindungen

096

Curiumverbindungen

097

Berkeliumverbindungen

098

Californiumverbindungen

099

Einsteiniumverbindungen

100

Fermiumverbindungen

101

Mendeleviumverbindungen

102

Nobeliumverbindungen

103

Lawrenciumverbindungen

601

Kohlenwasserstoffe

aliphatische Kohlenwasserstoffe

aromatische Kohlenwasserstoffe

alizyklische Kohlenwasserstoffe

aromatische polyzyklische

Kohlenwasserstoffe (HPA)

602

Halogenkohlenwasserstoffe (*)

aliphatische Halogenkohlenwasserstoffe (*)

aromatische Halogenkohlenwasserstoffe (*)

Halogenkohlenwasserstoffe (*)

(*) Es ist anzugeben, welcher Halogenfamilie der Stoff angehört.

603

Alkohole und Derivate

aliphatische Alkohole

aromatische Alkohole

alizyklische Alkohole

Alcanolamine

Epoxid-Derivate

Ether

Glykolether

Glykole und Polyole

604

Phenole und ihre Derivate

Halogenderivate (*) der Phenole

(*) Es ist anzugeben, welcher Halogenfamilie der Stoff angehört.

605

Aldehyde und ihre Derivate

aliphatische Aldehyde

aromatische Aldehyde

alizyklische Aldehyde

aliphatische Acetale

aromatische Acetale

alizyklische Acetale

606

Ketone und ihre Derivate

aliphatische Ketone

aromatische Ketone (*)

alizyklische Ketone

(*) Einschließlich Chinone.

607

organische Säuren und ihre Derivate

aliphatische Carbonsäuren

halogenierte aliphatische Carbonsäuren (*)

aromatische Carbonsäuren

halogenierte aromatische Carbonsäuren (*)

alizyklische Carbonsäuren

halogenierte alizyklische Carbonsäuren (*)

Anhydride aliphatischer Carbonsäuren

Anhydride halogenierter Carbonsäuren (*)

Anhydride aromatischer Carbonsäuren

Anhydride halogenierter Carbonsäuren (*)

Anhydride alizyklischer Carbonsäuren

Anhydride halogenierter alizyklischer

Carbonsäuren (*)

Salze aliphatischer Carbonsäuren

Salze halogenierter aliphatischer Carbonsäuren (*)

Salze aromatischer Carbonsäuren

Salze halogenierter aromatischer Carbonsäuren (*)

Salze alizyklischer Carbonsäuren

Salze halogenierter alizyklischer Carbonsäuren (*)

Ester aliphatischer Carbonsäuren

Ester halogenierter aliphatischer Carbonsäuren (*)

Ester aromatischer Carbonsäuren

Ester halogenierter aromatischer Carbonsäuren (*)

Glykoletherester

Acrylate

Methacrylate

Lactone

Acylhalogenide

(*) Es ist anzugeben, welcher Halogenfamilie der Stoff angehört.

608

Nitrile und ihre Derivate

609

Nitroverbindungen

610

Chlornitroverbindungen

611

Azoxy- und Azoverbindungen

612

Aminoverbindungen

aliphatische Amine und ihre Derivate

alizyklische Amine und ihre Derivate

aromatische Amine und ihre Derivate

Anilin und seine Derivate

Benzidin und seine Derivate

613

Heterozyklische Basen und ihre Derivate

Benzimidazol und seine Derivate

Imidazol und seine Derivate

Pyrethrinoide

Chinolin und seine Derivate

Triazin und seine Derivate

Triazol und seine Derivate

614

Glucoside und Alkaloide

Alkaloide und ihre Derivate

Glucoside und ihre Derivate

615

Cyanate und Isocyanate

Cyanate

Isocyanate

616

Amide und ihre Derivate

Acetamid und seine Derivate

Anilide

617

organische Peroxide

647

Enzyme

648

Komplexe Kohlederivate

saurer Extrakt

alkalischer Extrakt

Anthracenöl

Anthracenölextrakt-Rückstand

Anthracenölfraktion

Carbolöl

Carbolölextrakt-Rückstand

Kohleflüssigkeiten, flüssige Lösungsmittelextraktion

Kohleflüssigkeiten, flüssige Extraktion

Kohlenöl

Kohlenteer

Kohlenteerextrakt

Kohlenteerrückstand, fest

Koks (Kohlenteer), Hochtemperatur-, Tieftemperaturpech

Koks (Kohlenteer), Kohlegemisch-, Tieftemperaturpech

rohes Benzol

Rohphenole

Roh-Teerbasen

Destillat-Basen

Destillat-Phenole

Destillate

Destillate (Kohle), flüssige Lösungsmittel

Destillate (Kohle), Lösungsmittelextraktion

Destillate (Kohle), Lösungsmittelextraktion, Fraktion

Destillate (Kohle), Lösungsmittelextraktion

Extraktrückstände (Kohle), alkalischer Tieftemperatur-Kohlenteer

Leichtöl

Brennstoffe, Dieselöl, Kohle-Lösungsmittelextraktion, hydrogecrackt, hydriert

Düsentreibstoffe, Kohle-Lösungsmittel

Benzin, Kohle-Lösungsmittelextraktion, Wärmebehandlungserzeugnisse

schweres Anthracenöl

Redestillat von schwerem Anthracenöl

Leichtöl

Leichtölextrakt-Rückstände, mittelsiedend

Leichtölextrakt-Rückstände, niedrigsiedend

Leichtölredestillat, hochsiedend

Leichtölredestillat, mittelsiedend

Leichtölredestillat, niedrigsiedend

Methylnaphthalinöl

Methylnaphthalinölextrakt-Rückstand

Naphtha (Kohle), Lösungsmittelextraktion, hydrogecrackt

Naphthalinöl

Naphthalinölextrakt-Rückstand

Naphthalinöl-Redestillat

Pech

Pech-Redestillat

Pechrückstand

Pechrückstand, hitzebehandelt

Pechrückstand, oxidiert

Pyrolyseerzeugnisse

Redestillate

Rückstände (Kohle), flüssige Lösungsmittelextraktionen

Teerbraunkohle

Teerbraunkohle, Niedrigtemperatur

Teeröl, hochsiedend

Teeröl, mittelsiedend

Waschöl

Waschöl-Rückstand

Waschöl-Redestillat

649

Komplexe Ölderivate

Rohöl

Gase aus der Erdölverarbeitung

Naphtha, niedrigsiedend

Naphtha, niedrigsiedend, modifiziert

Naphtha, niedrigsiedend, katalytisch gecrackt

Naphtha, niedrigsiedend, katalytisch reformiert

Naphtha, niedrigsiedend, thermisch gecrackt

Naphtha, niedrigsiedend, wasserstoffbehandelt

Naphtha, niedrigsiedend, nicht spezifiziert

straight-run Kerosin

Kerosin, nicht spezifiziert

gecracktes Gasöl

Gasöl – nicht spezifiziert

schweres Heizöl

Schmierfett

nicht oder leicht raffiniertes Grundöl

Grundöl – nicht spezifiziert

Aromatenextrakt aus Destillat

Aromatenextrakt aus Destillat (behandelt)

Klauenöl

Paraffinkuchen

Petrolatum

650

Verschiedene Stoffe

Nicht diese Gruppe verwenden. Statt dessen die obengenannten Gruppen oder Untergruppen verwenden.

  1. Praktische Anwendung
    Nachdem ermittelt worden ist, ob der Stoff einer oder mehreren Klassen oder Unterklassen der Liste angehört, kann der Klassenname wie folgt festgelegt werden:

4.1

Genügt der Name einer Klasse oder Unterklasse zur Charakterisierung der chemischen Elemente oder wichtigen funktionellen Gruppen, so wird er als generischer Name gewählt.
Beispiele:

  • 1,4-Dihydroxybenzol
    Klasse 604: Phenole und ihre Derivate
    generischer Name: Phenolderivat

  • Butanol
    Klasse 603: Alkohole und ihre Derivate
    Unterklasse: aliphatische Alkohole
    generischer Name: aliphatischer Alkohol

  • 2-Isopropoxyethanol
    Klasse 603: Alkohole und ihre Derivate
    Unterklasse: Glycolether
    generischer Name: Glycolether

  • Methylacrylat
    Klasse 607: organische Säuren und ihre Derivate
    Unterklasse: Acrylate
    generischer Name: Acrylat

4.2

Wenn der Name einer Klasse oder Unterklasse nicht ausreicht, um die chemischen Elemente oder wichtigen funktionellen Gruppen zu beschreiben, ist der generische Name eine Kombination des Namens mehrerer Klassen oder Unterklassen.
Beispiele:

  • Chlorbenzol
    Klasse 602: Halogenkohlenwasserstoffe
    Unterklasse: aromatische Halogenkohlenwasserstoffe
    Klasse 017: Chlorverbindungen
    generischer Name: chlorierter aromatischer Kohlenwasserstoff

  • 2,3,6-Trichlorphenylessigsäure
    Klasse 607: organische Säuren
    Unterklasse: aromatische Halogensäuren
    Klasse 017: Chlorverbindungen
    generischer Name: chlorierte aromatische Carbonsäure

  • 1-Chlor-1-nitropropan
    Klasse 610: Chlornitroverbindungen
    Klasse 601: Kohlenwasserstoffe
    Unterklasse: aliphatische Kohlenwasserstoffe
    generischer Name: aliphatischer Chlornitrokohlenwasserstoff

  • Tetrapropyldithiopyrophosphat
    Klasse 015: Phosphorverbindungen
    Unterklasse: Phosporester
    Klasse 016: Schwefelverbindungen
    generischer Name: Thiophosphorester

Anmerkung:
Der Name der Klasse oder Unterklasse kann für bestimmte Elemente, insbesondere die Metalle, durch „anorganisch“ oder „organisch“ präzisiert werden.
Beispiele:

  • Diquecksilberchlorid
    Klasse 080: Quecksilberverbindungen
    generischer Name: anorganische Quecksilberverbindung

  • Bariumacetat
    Klasse 056: Bariumverbindungen
    generischer Name: bariumorganische Verbindung

  • Ethylnitrit
    Klasse 007: Stickstoffverbindungen
    Unterklasse: Nitrite
    generischer Name: organisches Nitrit

  • Natriumhydrosulfit
    Klasse 016: Schwefelverbindungen
    generischer Name: anorganische Schwefelverbindung