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Dokument-ID: 047687
Vorschrift
Allgemeine Bergpolizeiverordnung (ABPV)
§ 98. Verbot der Benützung der Fördereinrichtungen zum Fahren
idF BGBl. I Nr. 21/2002 | Datum des Inkrafttretens 09.01.2002
(1) Die Benützung der Fördereinrichtungen zum Fahren ist nur zwecks Untersuchung und Instandhaltung des Ausbaues und der Betriebseinrichtungen sowie zur Beförderung verletzter oder erkrankter Personen gestattet, soweit dies notwendig ist. Ausnahmen kann die Berghauptmannschaft bewilligen.
(2) Bei Zuwiderhandlungen gegen diese Bestimmung ist auch der Lokomotivführer, Fördermaschinist, Anschläger, Bremser oder Bandwärter verantwortlich, wenn er die Benützung geduldet hat.
(Anm. d. Red.: § 98 Abs. 2 tritt gemäß BGBl. II Nr. 416/2010 für den Geltungsbereich des ASchG mit 1. Jänner 2011 außer Kraft.)
