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Dokument-ID: 204459
Vorschrift
Bohrarbeitenverordnung (BohrarbV)
§ 18. Außer- und In-Kraft-Treten, Richtlinienumsetzung
idF BGBl. II Nr. 330/2024 | Datum des Inkrafttretens 03.12.2024
(1)Gemäß § 195 Abs. 2 des Mineralrohstoffgesetzes – MinroG, BGBl. I Nr. 38/1999, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 21/2002 und die Kundmachung BGBl. I Nr. 83/2003, wird festgestellt, dass die Arbeitnehmerschutzbestimmungen der Allgemeinen Bergpolizeiverordnung, BGBl. Nr. 114/1959, zuletzt geändert durch die Verordnung BGBl. II Nr. 358/2004, im Anwendungsbereich dieser Verordnung außer Kraft treten.
(2)Diese Verordnung dient der Umsetzung von Bestimmungen der Richtlinie 92/91/EWG, ABl. Nr. L 348 vom 28.11.1992.
(BGBl. II Nr. 330/2024)
