Dokument-ID: 030311

Vorschrift

Bundes-Arbeitsmittelverordnung (B-AM-VO)

Inhaltsverzeichnis

§ 1. Anwendung von Bestimmungen der AM-VO

idF BGBl. II Nr. 293/2005 | Datum des Inkrafttretens 01.10.2005

Die Abschnitte 1 bis 4 sowie die Anlagen der Verordnung des Bundesministers für Wirtschaft und Arbeit über den Schutz der ArbeitnehmerInnen bei der Benutzung von Arbeitsmitteln und mit der die Bauarbeiterschutzverordnung geändert wird (AM-VO), BGBl. II Nr. 164/2000, in der jeweiligen Fassung sind in den Dienststellen des Bundes mit Ausnahme von Betrieben des Bundes mit der Maßgabe anzuwenden, dass

1. in allen Zitaten an die Stelle des Ausdruckes „ASchG“ der Ausdruck „B-BSG“,
2. an die Stelle der Begriffe „Arbeitnehmerin“ oder „Arbeitnehmer“ der Begriff „Bedienstete“ oder „Bediensteter“ und
3. an die Stelle des Begriffes „Arbeitgeber“ oder „Arbeitgeberin“ der Begriff „Dienstgeber“ im jeweils richtigen grammatikalischen Zusammenhang tritt.

Verweise auf die AM-VO beziehen sich auf die in Abs. 1 angeführte Fassung.