Dokument-ID: 190774

Vorschrift

Zivilprozessordnung (ZPO)

Inhaltsverzeichnis

Zweiter Abschnitt
Urtheile und Beschlüsse

Erster Titel
Urtheile

§ 390. Endurtheil.

idF RGBl. Nr. 113/1895 | Datum des Inkrafttretens 01.01.1989

(1) Wenn der Rechtsstreit nach den Ergebnissen der durchgeführten Verhandlung und der stattgefundenen Beweisaufnahme zur Ententscheidung reif ist, hat das Gericht diese Entscheidung durch Urtheil zu fällen (Endurtheil).

(2) Dasselbe gilt, wenn von mehreren zum Zwecke gleichzeitiger Verhandlung verbundenen Processen nur einer zur Endentscheidung reif ist.