Rechtsstreitigkeiten

  • Schiedsklausel

    Im Zivilrecht können die Parteien hinsichtlich vermögensrechtlicher Ansprüche Rechtsstreitigkeiten der Zuständigkeit der ordentlichen Gerichte entziehen und einer zu vereinbarenden Schiedsgerichtsbarkeit unterwerfen.
    Alexander Kdolsky | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 277027

  • Verfahren außer Streitsachen

    § 37 Abs 1 MRG zählt jene Entscheidungen auf für die die Schlichtungsstelle bzw das Gericht im Verfahren außer Streitsachen zuständig ist. Andere Angelegenheiten gehören auf den streitigen Rechtsweg.
    Iman Torabia - WEKA (red) | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 277190

  • Verfahren außer Streitsachen – Besonderheiten

    Für das gerichtliche Verfahren gelten nach § 37 Abs 3 Mietrechtsgesetz die Bestimmungen über das Verfahren außer Streitsachen mit bestimmten Besonderheiten.
    Iman Torabia - WEKA (red) | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 277186

  • Nachtruhe

    Folgender Beitrag erörtert, auf welche Art und Weise sich die Bestimmung des § 364 ABGB auf die Regeln über die Nachruhe auswirkt.
    Andrea Weisert - Iman Torabia | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 610793