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Dokument-ID: 030729
Vorschrift | Novellen
Hebeanlagen-Betriebsverordnung 2009 (HBV 2009)
Verordnung des Bundesministers für Wirtschaft, Familie und Jugend über den sicheren Betrieb und die Änderung von Hebeanlagen (Hebeanlagen-Betriebsverordnung 2009, HBV 2009)
idF: BGBl. II Nr. 120/2011; BGBl. II Nr. 388/2011, BGBl. II Nr. 423/2011, BGBl. II Nr. 33/2013, BGBl. II Nr. 475/2013, BGBl. II Nr. 197/2014, BGBl. II Nr. 228/2014, BGBl. II Nr. 350/2016
Auf Grund des § 69 Abs. 1 und des § 71 Abs. 3 bis 6 Gewerbeordnung 1994 – GewO 1994, BGBl. Nr. 194, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 68/2008, wird verordnet:
Auf Grund des § 71 Abs. 4 der Gewerbeordnung 1994, BGBl. Nr. 194, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 212/2013, in Verbindung mit § 24 Abs. 2 der Hebeanlagen-Betriebsverordnung 2009 – HBV 2009, BGBl. II Nr. 210/2009, zuletzt geändert durch die Kundmachung BGBl. II Nr. 475/2013, wird kundgemacht:
