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Dokument-ID: 184167
Vorschrift
Allgemeines Sozialversicherungsgesetz (ASVG)
§ 522d.
idF BGBl. Nr. 189/1955 | Datum des Inkrafttretens 01.01.1956
(1) Die Bemessung der am 1. Jänner 1957 laufenden Renten nach den Bestimmungen der §§ 522a und 522b Abs. 1 und die Neufeststellung der Ausgleichszulagen zu diesen Renten ist von Amts wegen vorzunehmen. Die Erhöhung der Renten aus der Pensionsversicherung der Angestellten ab 1. Jänner 1958 und die Erhöhung der Renten aus der Pensionsversicherung der Arbeiter auf den vollen Mehrbetrag (§ 522 c Abs. 1) gilt nicht als Neufeststellung der Rente im Sinne des § 296. (BGBl. Nr. 294/1957, Art. I Z 10) – 1.1.1958.
(2) Über die Bemessung der im Abs. 1 bezeichneten Renten ist ein schriftlicher Bescheid nur zu erteilen, wenn die Erteilung eines Bescheides bis 31. Dezember 1957 verlangt wird.
(BGBl. Nr. 266/1956, Art. I Z 17) – 1.1.1957.
